Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber über die Erstellung, Gestaltung, Betreuung und Pflege von Websites sowie damit verbundene Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, per E-Mail oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Zusätzliche Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert vergütet.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und in geeigneter Form bereit. Er versichert, dass er über die notwendigen Nutzungsrechte an den überlassenen Inhalten verfügt, und stellt den Anbieter insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot genannten Festpreise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 6 Termine und Fristen
Angegebene Fertigstellungstermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen, die auf verspätete Zulieferungen des Auftraggebers zurückgehen, verlängern die vereinbarten Fristen entsprechend.
§ 7 Abnahme
Nach Fertigstellung stellt der Anbieter das Ergebnis zur Abnahme bereit. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich rügt oder die Website produktiv nutzt.
§ 8 Zufriedenheitsgarantie
Sofern im Angebot eine Zufriedenheitsgarantie ausgewiesen ist, gelten die dort genannten Bedingungen ergänzend zu diesen AGB.
§ 9 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber die einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen. Rechte an eingesetzten Frameworks, Bibliotheken und Stockmaterial richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen.
§ 10 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Erstellung der Leistungen. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter ist berechtigt, zur Nacherfüllung nachzubessern.
§ 11 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 12 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.
§ 13 Referenznennung
Der Anbieter ist berechtigt, das erstellte Projekt unter Nennung des Auftraggebers als Referenz zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht schriftlich widerspricht.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind eine Vorlage und ersetzen keine Rechtsberatung. Bitte vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen.